Allgemeine Geschäftsbedingungen
(AGB)
Individualdrucke
1 .Vertragspartner, Auftragnehmer
Tassenonkel, Markus Wendland
Firmensitz: Kolpingstraße 2, 90522 Oberasbach
Tel. : 0911 / 3925630
Fax: 0911 / 3925631
E-Mail: info@tassenonkel.de
2. Geltungsbereich
Für alle unsere Lieferungen und Leistungen für Individualdrucke
auf Porzellan und Keramik gelten ausschließlich die nachstehenden
Bedingungen, auch wenn sich der Auftraggeber in seinem Bestellschreiben
auf andere Bedingungen beruft. Abweichende Liefer- und Zahlungsbedingungen
bedürfen der vorherigen, schriftlichen Vereinbarung und Bestätigung
durch uns als Auftragnehmer. Des Weiteren gilt als vereinbart,
daß in unseren sämtlichen Angeboten unsere Bedingungen als
einbezogen gelten. Sie sind Bestandteil unserer Auftragsbestätigungen
und Vertragsvereinbarungen. Mit der Auftragserteilung erkennt
der Auftraggeber unsere Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
an.
3. Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die in der Bestellung genannten Lieferadresse.
Die Versendung der Ware geschieht auf Kosten und Gefahr des
Käufers. Die Wahl der Versandart bleibt uns als Auftragnehmer
vorbehalten, sofern mit dem Auftraggeber keine besonderen
Vorschriften schriftlich vereinbart wurden. Ersatz für Bruch
wird nicht geleistet. Ansprüche sind beim jeweiligen Transportunternehmen
geltend zu machen.
4. Vertragsabschluss
Die Angaben zu Leistungen - insbesondere Waren - und Preisen
auf www.tassenonkel.de, insbesondere im Rahmen des Bestellvorgangs
sowie auf allen Werbeträgern, sind unverbindlich. Der Kaufvertrag
über den oder die vom Kunden ausgewählten Artikel wird erst
geschlossen, sobald wir als Auftragnehmer die Kundenbestellung
durch die Mitteilung über die Auslieferung bzw. Lieferung
der Ware ausdrücklich angenommen haben.
5. Siebdruck
Eventuell entstehende
Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung
behalten wir uns vor. Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand
sind Beschreibungen bzw. Kennzeichungen und keine zugesicherten
Eigenschaften. Bei Aufträgen mit Werbeanbringungen müssen
wir uns eine marktübliche Minder- oder Mehrlieferung von
bis zu 10% vorbehalten.
6. Beanstandungen
Beanstandungen der gelieferten Ware sind unverzüglich, spätestens
jedoch innerhalb von 4 Tagen schriftlich uns gegenüber vorzunehmen.
Sie berechtigen nach Prüfung und Anerkennung zur Nachbesserung,
Ersatzlieferung oder Gutschrift. Wandelungs- und Schadenersatzansprüche
sind ausgeschlossen. Kleine Abweichungen in Form, Farbe und
Dekor können nicht beanstandet werden. Die Eigenheiten des Druckes,
der nicht vergleichbar mit dem Druck auf Papier ist, lassen
im Einzelfall nur eine annähernde Farbwiedergabe zu.
7. Rücksendungen
Rücksendungen werden ohne vorherige Absprache und schriftliche
Vereinbarung nicht entgegengenommen.
8. Störungen, hohe Gewalt
Wird die Erfüllung der Vertragspflicht unsererseits durch
Betriebs- und Liefererstörungen irgendwelcher Art infolge
Streik, Aussperrung oder Ausfall von Arbeitskräften, anderer
unabwendbarer Ereignisse oder durch höhere Gewalt auch nur
teilweise verhindert, so verlängert sich die Lieferzeit um
die Zeit der Verhinderung. Schadenersatzansprüche können nicht
geltend gemacht werden.
9. Verantwortung für die vom Kunden ausgewählten Motive und
Texte
Bei der Verwendung von Bildmotiven und Texten, die nicht Bestandteil
der offiziellen Tassenonkel Motivdatenbank sind, verpflichtet
sich der Kunde alle gesetzlichen Bestimmungen zu beachten.
Dies gilt insbesondere für das Marken, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster
und Wettbewerbsrecht. Tassenonkel ist nicht dazu verpflichtet,
die vom Kunden übermittelten Bild und Textinhalte auf ihre
Richtigkeit oder mögliche Lizenzbestimmungen hin zu überprüfen.
Sollte Tassenonkel von Verstößen gegen gesetzliche Bestimmungen
erfahren, wird das Material gelöscht und die Ausführung des
Auftrages verweigert. Falls die Motive oder Texte des Kunden
gegen die Rechte Dritter oder gegen gesetzliche Bestimmungen
verstoßen, verpflichtet sich der Kunde, die Tassenonkel von
allen Ansprüchen ausnahmslos freizustellen.
10. Eigentumsvorbehalt
Die von uns gelieferte Ware bleibt unser Eigentum, bis alle
unsere gegenwärtigen Ansprüche gegenüber dem Auftraggeber,
sowie auch die künftigen, soweit sie mit der gelieferten Ware
im Zusammenhang stehen, erfüllt sind. Der Auftraggeber ist
berechtigt, die in unserem Eigentum stehende Ware im ordentlichen
Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns jedoch bereits
jetzt alle Forderungen aus dieser Weiterveräußerung ab und
zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach der
Verarbeitung weiter veräußert wird. Wird die Vorbehaltsware
nach Verarbeitung oder zusammen mit anderen Waren, die uns
nicht gehören weiter veräußert, so gilt die Forderung des
Auftraggebers gegen die Abnehmer in Höhe des zwischen dem
Auftraggeber und uns vereinbarten Lieferpreises als abgetreten.
Zur Einziehung dieser Forderung ist der Auftraggeber auch
nach Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung
selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt, jedoch verpflichten
wir uns dies nicht zu tun, solange der Auftraggeber seinen
Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Macht der
Auftraggeber von der Einziehungsbefugnis Gebrauch, so steht
uns der eingezogene Erlös in Höhe des zwischen dem Auftraggeber
und uns vereinbarten Lieferpreises für die Vorbehaltsware
zu. Wir verpflichten uns, auf Anforderung die uns zustehenden
Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden
Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr
als 20 Prozent übersteigt.
11. Bonität
An Verkäufe sind wir nicht gebunden, wenn uns nachträglich
Umstände bekannt werden, welche die Bonität des Auftraggebers
uns als nicht befriedigend erscheinen lässt. In diesen Fällen
sind wir bei Aufrechterhaltung des Vertrages berechtigt, Vorauszahlungen
zu verlangen.
12. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Beiderseitiger Erfüllungsort für die Lieferungen und Zahlungen
ist Nürnberg. Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis
ergebenden Streitigkeiten ist Nürnberg.
13. Zahlung
Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen rein
netto. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von
2% über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank
zu zahlen. Muss die Zahlung beim Kunden angemahnt werden,
betragen die Mahngebühren 10,00 EURO je Mahnung.
Erstbestellungen gegen Vorauszahlung oder Barbezahlung bei Abholung in einer Tassenonkel Abholstelle
nach Terminabsprache (Telefon, Fax).
14. Umsatzsteuer
Alle Preise in Angeboten und Auftragsbestätigungen, soweit
nicht anders ausgezeichnet, verstehen sich inklusive der derzeit
geltenden Umsatzsteuer in Höhe von 19%.
15. Schlussbestimmung
Sollten Bestimmungen dieser Liefer- und Zahlungsbedingungen
ganz oder nur teilweise nicht rechtswirksam sein, so wird
die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
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M-L-K